Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge [ WStrBS ]

Gremium:	Stadtverordnetenversammlung	Typ:	beschließend
Status:	öffentlich	Fachbereich:	FB III - Bau, Planung und Immobilien
Nummer:	STVV-1621-936	Sachbearbeiter(in):	Christian Eckhardt

Sachvortrag:

An der Aussprache beteiligen sich Herr Stadtverordnete Breithecker, Herr Fraktionsvorsitzender Schmidt, Herr Fraktionsvorsitzender Mathes und Frau Fraktionsvorsitzende John von Zydowitz.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage befindliche Satzung zur Einführung von Wiederkehrenden Straßenbeiträgen.

Als dreijähriges Bauprogramm beschließt die Stadtverordnetenversammlung die grundlegende Erneuerung der Verkehrsanlage "Leuner Straße I. BA und II. BA".

*Abstimmung:*	Ja-Stimmen:	33
	Nein-Stimmen:	-
	Enthaltungen:	-
	Nicht anwesend (gem. § 25 HGO):	-

Beratungsfolge	Datum	Zur Kenntnis genommen	Genehmigt	Abgelehnt	Zurück-gestellt	Zurück-gezogen

Stadt Braunfels
Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail: info@braunfels.de

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Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge [ WStrBS ]

Beratungsfolge